Wochenspiegel-Kolumne: Grüne Fremdkörper im Stadtrat

Eine Stadt zu regieren hat immer auch etwas mit Verantwortung und Disziplin zu tun. Beides lassen die Grünen beim Thema „Fremdkörper im Kita-Essen“ aber komplett vermissen.

Natürlich steht es außer Frage, dass die Fremdkörper im KiTa-Essen ein unhaltbarer Zustand sind. Natürlich wünschten sich alle Eltern und Stadträte eine sofortige Kündigung des Caterers. Dennoch machen es sich die Grünen zu einfach, wenn sie Panik schüren und eine außerordentliche Kündigung fordern, die rechtlich nicht zu halten wäre und die Stadt sogar noch schadensersatzpflichtig machen würde. Das ist verantwortungslose Politik.

Dabei hat die Verwaltung und insbesondere der grüne Dezernent Brück ja gerade alles getan, um rechtssicher und gezielt vorzugehen. Die Mitarbeiter wurden geschult, die Kontrollen optimiert und penibel dokumentiert. Darüber wurden die Fraktionen in einem langen Gespräch auch informiert.

Dennoch überboten sie die Grünen mit populistischen Pressemitteilungen und Forderungen in den letzten Wochen fast täglich selbst und haben sich wie Fremdkörper im Rat verhalten: Wider besseres Wissen wurden da Ängste geschürt und Maximalforderungen aufgestellt, die mit der pragmatischen Lösung, einem vernünftigen Vergleich, der die Risiken der Stadt ausreichend berücksichtigt, nichts zu tun haben. Den Kampf gegen den eigenen Dezernenten müssen wir dabei nicht verstehen. Wem es bei einem so wichtigen Thema mehr um Stimmungsmache als um Problemlösungen geht, der disqualifiziert sich selbst.