Wochenspiegel-Kolumne: Saarländische Kommunen durch Kooperation fit für die machen Zukunft

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Wer dieser Tage Zeitung las kam an einem Thema ganz sicher nicht vorbei: das geplante, gemeinsame Rechenzentrum für saarländische Kommunen auf dem Saarbrücker Campus. Während sich die CDU hier vorrauschschauend zeigt und die Einsparmöglichkeiten durch Kooperationen in den Vordergrund stellt zeigen SPD und Grüne unbegründeten Widerstand auf verschiedensten Ebenen. Mich stimmt es hier bedenklich, dass zurzeit in der saarländischen GroKo ein Streitklima zu herrschen scheint. Aber keines, das sachlich begründet wäre, sondern eines, wo es vor allem darum geht gegen die Vorstöße des Partners zu sein.

Aber nicht nur die IT-Strukturen der saarländischen Kommunen bieten große Streit– und Sparpotentiale. Auch die Neustrukturierungen der Unteren Bauaufsicht (UBA) im Saarland verspricht die Haushalte zu entlasten. Im Saarland muss man sich die Frage stellen ob es tatsächlich zwölf dieser Stellen braucht. Wir haben es hier nämlich mit einem Nebeneinander von Ämtern zu tun, bei dem am Ende niemand mehr weiß, wo genau die Kompetenzen und Zuständigkeiten sind. Noch dazu hat das Innenministerium bekannt gegeben, dass die städtischen UBAs wesentlich ineffizienter arbeiten als die der Kreise.

Es wäre also mehr als wünschenswert, wenn der Städte- und Gemeindetag seinen unbegründeten Widerstand aufgäbe und alle Beteiligten sich, zum Wohle des Saarlandes, auf eine Neustrukturierung einigen würden.
Autor: Tobias Raab[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]