Wochenspiegel-Kolumne: Großspurige Kleingeistigkeit im Rat

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Ich bin nicht naiv. Natürlich weiß ich, dass es im Stadtrat und den Ausschüssen auch um den Wettbewerb zwischen den Parteien geht. Nicht immer gewinnt das beste Sachargument, manchmal folgt die Mehrheit einfach auch parteitaktischen Überlegungen. Das gehört dazu. Wenn es aber nur noch darum geht, sich gegenseitig eins reinzuwürgen, dann wird es problematisch.

Diesem Eindruck konnte man sich zuletzt nicht erwehren. Nachdem die Verwaltung seit drei Jahren nichts zum Thema leichte Sprache umgesetzt hat, hatten wir einen Antrag gestellt. „Schnellschuss“ hieß es von den Grünen, die den Antrag ablehnten. Unseren Antrag zur besseren Einbindung jüngerer Generationen verdammte die CDU als Geldverschwendung und „nicht Aufgabe der Verwaltung“. Und eine Diskussion über die Angsträume der Saarbrücker? „Wissen wir eh, da brauchen wir keine Bürgerbeteiligung“. Ganz abgesehen davon, dass die Grünen einen nicht-öffentliche Antrag der FDP rechtswidrig veröffentlichten.

Wir erwarten nicht, dass jeder Antrag auf breite Zustimmung stößt. Wenn aber keine sachliche Diskussion über die wichtigen Themen unserer Stadt mehr möglich ist, weil keiner dem anderen eine gute Idee oder einen gelungenen Antrag gönnt, dann schadet das Saarbrücken. Wir brauchen den konstruktiven Diskurs in unserer Stadt und Offenheit für neues Denken. Eine Stadt mit so großen Problemen wie Saarbrücken kann sich keine kleingeistige Politik leisten.
Autor: Tobias Raab[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]