Raab: Forderungen der Grünen sind pure Show ohne Nutzen für Saarbrücken

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Freie Demokraten fordern vernünftige Diskussionen um die Zukunft des ÖPNV
Saarbrücken, den 12.02.2018 – Die Freien Demokraten fordern die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf, sich zukünftig intensiver in die Diskussion um Verwaltungsvorlagen zu beteiligen „Es ist schon merkwürdig, wenn die Grünen jetzt eine Resolution erlassen, die eine Stärkung und dauerhafte Sicherung des ÖPNV in Saarbrücken fordert, im Stadtrat aber Vorschläge unterbleiben. Die sieben Änderungspunkte mögen inhaltlich diskussionswürdig sein, die Frage ist nur, warum diese Änderungen nicht gestellt worden sind, als die Grünen die Chance hatten.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Tobias Raab.
Erst in der Stadtratssitzung vom 05. Dezember 2017 sei der Nahverkehrswegeplan unverändert beschlossen worden. „Die einzige Kritik kam zu der Zeit von den Freien Demokraten. SPD, Grüne und Linke haben den Nahverkehrswegeplan kritiklos beschlossen. Jetzt per Resolution Änderungen zu fordern, ist faktisch der falsche Weg und politisch als reine Finte zu werten.“, so Raab weiter.
Der Nahverkehrswegeplan sei besonders wichtig, da er als Grundlage für die anstehende Ausschreibung des ÖPNV dient. Da die Verkehrsleistungen auf 10 Jahre vergeben werden, sei die Entscheidung von besonderer Tragweite. „Leider wurden hier keine wesentlichen Impulse gesetzt. Das ist umso tragischer, da nicht einmal der Verkehrsentwicklungsplan einbezogen worden ist, der in jahrelanger Arbeit unter Beteiligung der Bürger entstanden ist. Hier hätten wir uns Unterstützung von den Grünen und den anderen Fraktionen gewünscht. Diese verspäteten scheindemokratischen Forderungen bringen den Saarbrückern leider gar nichts.“, so Tobias Raab abschließend.
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