Wochenspiegel-Kolumne: Rot-Rot-Grüne Realitätsverweigerung

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Kennen Sie das, wenn kleine Kinder sich die Augen zuhalten und glauben, dass sie und ihr Gegenüber dann verschwunden sind? Bei Kindern mag das süß sein, aber wenn die Koalition im Stadtrat einer überschuldeten Landeshauptstadt sich so verhält, dann muss man sich Sorgen machen.
Die bröckelnde Koalition aus SPD, Grünen und Linken legt alle Jahre wieder einen Haushaltsantrag vor, der diesen Namen nicht verdient. Auf 14 Seiten verlangt Rot-Rot-Grün mit viel Prosa und wenig Fakten etwa, die Verwaltung solle „Barrierefreiheit zügig vorantreiben“ oder „lärmmindernde Maßnahmen fortführen“. Kein Wort dazu, was konkret gemacht werden soll, wieviel Geld wofür eingestellt werden und wo das Geld herkommen soll. Stattdessen verschließt man die Augen vor der finanziellen Realität, in der Hoffnung, dass sich die Überschuldung in Luft auflöst, wenn man nur nicht darüber spricht.
Unser Antrag sah hingegen Einsparungen i.H.v. 3,5 Mio. € bei der Verwaltung vor, etwa in den Bereichen der Eigenbetriebe oder bei der Verwaltungsstruktur. Im Gegenzug wollten wir die Förderung des Ehrenamts erhöhen, Vereine unterstützen, mehr Geld in Verkehr, Kultur und Bildung investieren. Wir wollten den Bürgern zeigen, dass die Stadt sich auch mal zurücknehmen, und den Bürgern dafür etwas zurückgeben kann. SPD, Grüne und Linke lehnten unseren Antrag ab. Vielleicht erinnerte er sie zu sehr an die finanzielle Realität in Saarbrücken.
Autor: Tobias Raab[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]