Wochenspiegel-Kolumne: Ärger im Paradies

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Saarbrücken, den 21. September 2016 

Es hätte alles so schön sein können. Im Juni 2014 wurde die Saarbrücker Koalition aus SPD, Grünen und Linken von einer Mehrzahl der Saarbrücker Bürger wiedergewählt. Danach erarbeitete man einen Koalitionsvertrag, entledigte sich mit Erik Schrader und Rena Wandel-Höfer zweier Dezernenten, die nicht die richtigen Parteibücher hatten und betrieb rot-rot-grüne Politik. Erhöhung von Gebühren und Abgaben, Schaffung des Postens eines „Klimamanagers“, Einsparungen bei der Kultur, Anschaffung stationärer Blitzer, usw.

 Bei immer mehr Sachfragen zeigen sich mittlerweile aber Risse im Bündnis. Bei der Frage der fehlenden Gewerbeflächen gingen SPD und Grüne aufeinander los und warfen sich Gewerbefeindlichkeit und Planlosigkeit vor. Bei den Kita-Gebühren kann sich Rot-Rot-Grün nicht darauf einigen, ob sie die Eltern entlasten oder die Gebühren wieder mal erhöhen wollen. Von der Uneinigkeit bei Personalentscheidungen wie der Wahl des Baudezernenten ganz zu schweigen.

Der ehemalige Bundespräsident Theodor Heuss sagte eins: „Man muss das als gegeben hinnehmen: Demokratie ist nie bequem“. Damit dürfte er aber wohl Kompromisserfordernisse und den Wettstreit zwischen Regierung und Opposition gemeint haben. Mit ihrem Koalitionskrach lähmen SPD, Grüne und Linke die Stadt und verspielen wertvolle Zeit, in der wichtige Entscheidungen in der Bildung, bei der Wirtschaftsförderung und der Haushaltssanierung zu treffen wären.
Autor: Tobias Raab[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]