Wochenspiegel-Kolumne: Sarrebruck, c’est nous!

[vc_row margin_top=“0″ margin_bottom=“0″ full_width=““ padding_left=“0″ padding_right=“0″ animation=““ type=““ bg_color=““ bg_position=“top“ bg_repeat=“no-repeat“ bg_cover=“false“ bg_attachment=“false“ padding_top=“0″ padding_bottom=“0″ enable_parallax=““ parallax_speed=“0.1″ bg_video_src_mp4=““ bg_video_src_ogv=““ bg_video_src_webm=““][vc_column width=“1/1″ animation=““][vc_column_text css=“.vc_custom_1535623511429{margin-top: 20px !important;margin-bottom: 20px !important;}“]Saarbrücken, den 23.04.2016

Demokratie, betonte mein Professor im Verfassungsrecht stets, ist ständiger Ideenwettstreit. Nur wenn sich jedes Konzept mit den Konzepten der politischen Konkurrenz messen muss, können sich die besten Ideen durchsetzen.

Der Stadtratskollege Bauer (SPD) und seine grünen und linken Partner sehen dies anders. Wenn man ihre Pläne konstruktiv kritisiert, klagen sie, man betreibe Wahlkampf. Kritisiert man die Verwaltungsspitze, etwa wenn sie Unterlagen vor nicht-öffentlicher Beratung bereits der Presse zuspielt, heißt es – ganz im Stile Ludwig XIV. – man kritisiere Saarbrücken. Saarbrücken besteht aber nicht nur aus Frau Britz oder SPD, Linken und Grünen, sondern aus rund 180.000 Bürgern. Wir ringen nicht um bessere Lösungen, weil wir gegen Saarbrücken wären, sondern weil uns etwas an dieser Stadt liegt.

Deshalb akzeptieren wir nicht, wenn bspw. Millionen für Tunnelplanungen ausgegeben werden und Geld für Bildung und Infrastruktur fehlt. Und deshalb werden wir uns auch künftig melden, wenn die Pläne von Herrn Bauer und Co. nicht überzeugen. Damit sich in Saarbrücken in einem Ideenwettstreit die besten Konzepte durchsetzen. Das ist kein Wahlkampf, sondern Demokratie!

Autor: Tobias Raab[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]