Wochenspiegel-Kolumne: Eigene Parkplätze? Verboten!

[vc_row margin_top=“0″ margin_bottom=“0″ full_width=““ padding_left=“0″ padding_right=“0″ animation=““ type=““ bg_color=““ bg_position=“top“ bg_repeat=“no-repeat“ bg_cover=“false“ bg_attachment=“false“ padding_top=“0″ padding_bottom=“0″ enable_parallax=““ parallax_speed=“0.1″ bg_video_src_mp4=““ bg_video_src_ogv=““ bg_video_src_webm=““][vc_column width=“1/1″ animation=““][vc_column_text css=“.vc_custom_1535624129020{margin-top: 20px !important;margin-bottom: 20px !important;}“]Saarbrücken, den 04.03.2015

Kaum etwas ist für Saarbrücker so ärgerlich wie die geringe Anzahl bezahlbarer Parkplätze. Bei Knöllchen und Q-Park-Abzocke vergeht einem oft die Lust, in Saarbrücken gemütlich shoppen zu gehen. Wenn es darum geht, dieses Problem anzugehen, sind Verwaltung und Rot-Rot-Grün unentschlossen.

Umso entschlossener ist man aber beim Verhindern! So geschehen im Fall der „Gestaltungssatzung für Vorgärten in seitlichen Abstandsflächen in St. Arnual“. Laut Satzung ging es um die „Erhaltung des gründerzeitlichen Quartiers (…) und der gebietstypischen Vorgärten“. In Wahrheit sollte den Eigentümern verboten werden, auf ihrem eigenen Grund und Boden Pkw-Stellplätze einzurichten. Es mag Gründe geben, in die Eigentumsfreiheit von Bürgern einzugreifen. Vorgärten zu sichern, die im Rathaus als „Stärkung des Quartiercharakters“ gesehen werden, und damit private Stellplätze zu verbieten, ist für uns Freie Demokraten aber kein Grund. Erst recht nicht, wenn das Verbot von einer Stadt kommt, die seit Jahren daran scheitert, bezahlbare Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Wir haben gegen die Satzung gestimmt. Rot-Rot-Grün leider nicht. Verbieten ist halt einfacher als gestalten.

Autor: Karsten Krämer[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]